Aktuelle Rechtsprechung in Freiburg | Schnepper Melcher Rechtsanwälte

Aktuelles

  • Rückruf des verunreinigten Blutdrucksenkers “Valsartan”

    29. Oktober 2018 von Rechtsanwalt/-anwältin Heiko Melcher

    Die Rechtsanwälte RICARDA THEWES und HEIKO MELCHER, beide Fachanwälte für Medizinrecht in der Kanzlei SCHNEPPER MELCHER Rechtsanwälte, haben zu diesem Thema einen juristischen Aufsatz in der Fachzeitschrift “Arzneimittel & Recht”, Heft 5/2018, Oktober 2018, veröffentlicht, der durch Anklicken des nachfolgenden Sympols gelesen werden kann: A&R-Artikel-Heft 5_2018

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  • Nach Arzthaftung stellen Finanzierungskosten auch einen zu ersetzenden Schaden dar

    28. Oktober 2018 von Rechtsanwalt/-anwältin Heiko Melcher

    Auf eine interessante Entscheidung des OLG Frankfurt zum Arzthaftungsrecht vom 09.08.2018 möchten wir hiermit hinweisen: Haben Eltern infolge eines ärztlichen Betreuungsfehlers während der Schwangerschaft ein behindertes Kind, kann der diesen schon zugesprochene Schadensersatzanspruch der Eltern gegenüber dem Arzt auch Zwischenfinanzierungskosten für den notwendigen Neubau eines barrierefreien Hauses umfassen. Aufgrund einer fehlerhaften Schwangerschaftsbetreuung verklagten in diesem […]

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  • “Freiburger Hüftprothesen-Fälle”: Ein weiteres aktuelles Urteil gegen die Herstellerin, die Zimmer GmbH

    20. Oktober 2018 von Rechtsanwalt/-anwältin Ricarda Thewes

    Das Landgericht Freiburg hat in weiteren Verfahren zwei Patienten, denen im Jahr 2005 Hüftprothesen eines international tätigen Medizin­produkte­herstellers implantiert worden waren, in zwei Fällen mit Urteilen vom 15.10.2018 (Az. 1 O 240/10 und 1 O 26/17) Schmerzensgeld in Höhe von jeweils 25.000 Euro zugesprochen. Nach Überzeugung des Gerichts wiesen die Hüftprothesen einen Produktfehler auf, für den […]

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  • Geplante steuerliche Entlastungen für Familien 2019 + 2020

    11. Oktober 2018 von Rechtsanwalt/-anwältin Achim Kupfer

    Das Bundeskabinett hat im Sommer 2018 den Regierungsentwurf eines “Gesetzes zur Stärkung und steuerlichen Entlastung der Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen” (Familienentlastungsgesetz – FamEntlastG) beschlossen. Der Bundesrat hat am 21.09.2018 dazu Stellung genommen. Die Maßnahmen im aktuellen Gesetzentwurf vom 04.10.2018, dessen genauen Inhalt Sie hier nachlesen können, sollen in zwei zeitlichen Stufen (2019 […]

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  • Eine Pflichtteilsstrafklausel kann schon durch Auskunftsverlangen ausgelöst werden

    9. Oktober 2018 von Rechtsanwalt/-anwältin Achim Kupfer

    Das sog. Berliner Testament mit Pflichtteilsstrafklausel wird zur gegenseitigen Absicherung von Eheleuten mit Kindern verwendet. Abkömmlinge sollten nach dem Tode des erstversterbenden vorsichtig agieren, um die Strafklausel nicht auszulösen. Das OLG Köln befand, um seine Rechtsstellung zu verlieren, reicht es schon aus, wenn Auskunft über den Wert des Nachlasses verlangt und in diesem Zusammenhang eine […]

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  • Deutscher Erbschein ausreichend für Grundbuchumschreibung in Österreich

    3. Oktober 2018 von Rechtsanwalt/-anwältin Gustav Schnepper

    Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) hat mit Beschluss vom 21.12.2017 zum Aktenzeichen 5 Ob 186/17 i entschieden: Ist auf den Sterbefall die Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO) anwendbar, und kommt danach wegen des letzten gewöhnlichen Aufenthalts des Erblassers deutsches Recht zum Tragen, entscheidet dieses Recht auch über den unmittelbaren Übergang des Nachlasses auf den Erben (Art. 23 […]

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  • HIV-Leistungen gelten unterhaltsrechtlich nicht als Einkommen

    25. September 2018 von Rechtsanwalt/-anwältin Gustav Schnepper

    Der Bundgerichtshof (BGH) hat eine wichtige Entscheidung für eine HIV-Patienten getroffen: In einer aktuellen Entscheidung vom 04.07.2018 (Az. XII ZB 448/17) wurde klargestellt, dass Leistungen nach § 16 des HIV-Hilfegesetzes (HIV-HG) bei der Unterhaltsbemessung nicht zu berücksichtigen sind. Derartige Leistungen sind gem. § 17 HIV-HG nicht auf andere Leistungen aus öffentlichen Mitteln anzurechnen und auch […]

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  • “Hass-Posting”: Facebook darf Account löschen

    24. September 2018 von Rechtsanwalt/-anwältin Heiko Melcher

    Das Landgericht Frankfurt am Main hat am 10.09.2018 zum Az. 2-03 O 310/18 entschieden, dass “Facebook” als Betreiber eines sozialen Netzwerks einen Account für 30 Tage sperren darf, wenn der Nutzer einen sogenannten “Hasskommentar “verfasst. Das kann im Einzelfall auch dann gelten, wenn der Hasskommentar noch von dem Recht auf Meinungsäußerung gedeckt ist. Der Entscheidung des […]

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  • Kunstausstellung auf öffentlicher Straße bedarf einer Sonder­nutzungs­erlaubnis

    18. September 2018 von Rechtsanwalt/-anwältin Heiko Melcher

    Die Ausstellung von Kunst auf öffentlicher Straße ist als Sondernutzung anzusehen und damit erlaubnispflichtig. Fehlt die Erlaubnis kann die zuständige Behörde eine Unter­sagungs­verfügung erlassen. Dies hat das Ober­ver­waltungs­gericht Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 24.08.2018, Az. 11 B 938/17, entschieden. In dem zugrunde liegenden Fall stellte ein Künstler seine Kunstwerke in der Königsallee in Düsseldorf aus. Dabei […]

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  • Oldtimer als Anlageobjekte

    13. November 2017 von Rechtsanwalt/-anwältin Jörg Diebow

    Investitionen in Oldtimer entsprechen damit nicht nur dem Trend, sondern stellen eine sinnvolle und potentiell ertragreiche Alternative zu sonstigen Investitionen dar.

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